Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Moorschloß D.E.SIGN
 
Vertrag:
 
Moorschloß D.E.SIGN, Inhaber: Dagmar Endres, mit Sitz in Arnstein stellt seine Leistungen für INTERNET-SERVICE und WEB-DESIGN ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Die Entgelte der einzelnen Leistungen werden nach der gültigen Preisliste berechnet oder vereinbart. Alle Preise sind Bruttopreise (Kleinunternehmer nach ยง19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz (UStG)).
Marktbedingte Änderungen der AGB oder Preise werden dem Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder auf dem Postweg zugestellt. Ist der Kunde mit der Änderung nicht einverstanden, steht ihm das Recht der Vertragskündigung mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu.
Vertragslaufzeit und Kündigung:
 
Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und ist danach unbefristet. Er kann nach der Mindestlaufzeit von beiden Geschäftspartnern jeweils zum Vertragsende mit einer Frist von 6 Wochen per Einschreiben ordentlich gekündigt werden.
Beide Vertragsparteien haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
Pflichten des Kunden:
 
Der Kunde ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote alleine verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, daß das Angebot nicht gegen Urheberschutzrechte oder gegen gesetzliche Bestimmungen / Vorschriften / behördliche Auflagen und deren Erfüllung verstößt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte pornografischer, sittenwidriger, links- oder rechtsradikaler oder in sonstiger Weise gegen deutsches, amerikanisches oder internationales Recht verstoßender Art auf dem Server bereitzustellen oder Verweise auf Angebote solchen Inhalts anzubieten. Sollten dem Provider Verstöße hiergegen bekannt werden, behält sich der Provider das Recht vor, das betreffende Angebot umgehend zu sperren.
Bei der Wahl des Domainnamens hat sich der Kunde nach den geltenden Vergabebestimmungen der jeweiligen Registrierungsstelle zu richten und dafür Sorge zu tragen, daß durch die Domainregistrierung keine Namens- oder Urheberschutzrechte verletzt werden. Sollte ein beantragter Domainname aus diesen Gründen nicht registriert werden können oder nachträglich wieder aberkannt werden, steht dem Provider die Erstattung der entstandenen Registrierungskosten durch den Kunden zu.
Der Kunde hat bei geschäftsmäßigen Angeboten seine Firmenanschrift sowie weitere nach den gesetzlichen Bestimmungen notwendige Angaben in seinem Internet-Angebot zu veröffentlichen. Ferner hat der Nutzer hat dem Provider Änderungen vertragsrelevanter Angaben unverzüglich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Daten.
Der Nutzer hat die ihm übermittelten Paßwörter geheim zuhalten und ist bei Verdacht des Mißbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.
Fertigstellung und Abnahme:
 
Nach Ablieferung und Abnahme der Vorschau erstellt der Auftragnehmer (ggf. unter Berücksichtigung von Änderungswünschen) die endgültige Internet - Präsentation. Die endgültige Version hat der Auslegung der Pilot - Version und den technischen und inhaltlichen Spezifikationen der Leistungsbeschreibung zu entsprechen.
Nach Fertigstellung der endgültigen Version teilt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Fertigstellung mit. Die fertiggestellte Internet - Präsentation wird, soweit dies vereinbart wurde, vom Auftragnehmer unter der vereinbarten Internet - Adresse (Domain) in das Internet gestellt. Sollte eine Einbindung in das Internet nicht vereinbart sein, wird die fertiggestellte Internet - Präsentation dem Auftraggeber in digitalisierter Form auf einem Datenträger übersandt.
Nach Übersendung / Fertigstellungsanzeige und Einbindung in das Internet kann der Auftraggeber einen Probelauf verlangen. Die Abnahme erfolgt nach einem erfolgreichen Probelauf. Liegen keine Beanstandungen vor, so wird die Abnahme durch den Auftraggeber erklärt. Verlangt der Auftraggeber nach Übersendung / Fertigstellungsanzeige und Einbindung in das Internet innerhalb einer Frist von 2 Wochen keinen Probelauf, so gilt die Leistung als abgenommen.
Eigentumsvorbehalt:
 
Eigentumsvorbehalt: Alle von uns erbrachten Leistungen (Urheberrechte an geleisteter Layout- und Programmiertätigkeiten) bleiben bis zur vollständigen Erfüllung unserer Forderungen unser Eigentum. Zum vereinbarten Fertigstellungstermin erhält der Auftraggeber die Internet-Seiten auf Datenträger oder per eMail. Mit Erfüllung des Auftrages steht Moorschloß D.E.SIGN der Auftragspreis zu. Dieser ist sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Präsentationen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt, wofür eine Gebühr in Höhe von 35,00 € erhoben wird.
Zahlungsmodalitäten:
 
Zahlungskonditionen sind auf unseren Rechnungen ausgewiesen.
Zahlungen sind ausschließlich auf das auf der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, unsere Leistungen nach Verstreichung der zweiten Frist einzustellen und darüber hinaus eine Verwaltungsgebühr (bei Server- und Domainvermietung), von 35,00 € zu erheben, sowie die gesetzlichen Verzugzinsen zu beanspruchen.
Zusätzlich hat der säumige Kunde alle Kosten die dadurch entstehen (Mahnbescheid, Inkasso-Unternehmen, Rechtsanwalt, Gerichtskosten ect.), zu ersetzen. Abzüge können nicht zugestanden werden.
Für Datenverluste, entgangene Aufträge ect. die dadurch entstehen können, sind wir nicht haftbar.
Suchmaschineneintrag:
 
Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen/ Internetverzeichnissen kann nicht garantiert werden, daß die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen/ Internetverzeichnissen aufgenommen werden. Die Betreiber der Suchmaschinen entscheiden selbst, ob und wann die Homepage in der Suchmaschine zu finden ist.
Schadenersatz:
 
Wir haften nur auf Ersatz des Schadens, soweit dieser grob fahrlässig verursacht wurde. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Ebenso haften wir nicht für Schadenersatzansprüche Dritter im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten, Domains, Namenregistrierungen und Konnektierungen.
Eine Haftung für Datenverluste, entgangene Aufträge ect. die in Zusammenhang mit einer nicht bezahlten Forderung stehen, werden wir ebenfalls nicht übernehmen.
Datenschutzerklärung:
 
Sämtliche von uns erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zu Ihrer individuellen Betreuung, der Unterbreitung von Angeboten oder der Auftragsabwicklung gespeichert und verarbeitet. Wir sichern zu, daß Ihre Angaben entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Sobald Ihre persönlichen Daten nicht mehr benötigten, werden diese umgehend gelöscht.
Wir haben leider keinen Einfluß auf die Sicherheit der Datenübermittlung im Internet. Bitte bedenken Sie dieses bevor Sie persönliche Daten über das Internet an uns weiterleiten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
 
Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist für Vollkaufleute Gemünden am Main. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
Stand: 01.01.2015